Wäre der Staat ein Unternehmen der Privatwirtschaft, wäre er längst pleite und nicht mehr kreditwürdig. Aber: Ein Staat wie Deutschland ist ein beliebter Schuldner – und so fließen die Gelder immer weiter. Wie steht es aktuell um die Schulden der Bundesrepublik? Und wie machen es andere Länder? Eine kleine Bestandsaufnahme.

Zuerst einmal stellt sich die Frage: Wer ist, salopp gesagt, eigentlich so blöd, und leiht einem Staat, der am Rande des finanziellen Abgrundes steht, überhaupt noch Geld? Die Politik hat sich hier zahlreiche Instrumente geschaffen, um Geldgeber anzuziehen. Verwaltet werden diese von der “Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH” mit Sitz in Frankfurt am Main. Diese als GmbH organisierte Behörde hat keine andere Aufgabe, als die Schulden des Bundes zu managen. Auf der Internetseite der Agentur finden sich interessante Informationen, wer sich als Geldgeber für den Staat anbietet.

Diese Banken und Finanzdienstleister bieten sich an, dem Staat Geld zu leihen (Quelle: Finanzagentur).

Mit dabei sind viele der großen Banken, unter anderem die Deutsche Bank, aber auch eine Vielzahl an ausländischen Kreditinstituten. Ähnlich dürfte eine Liste auch für andere Staaten aussehen. Für die Banken sind Staaten als Schuldner optimal, denn solange noch Steuereinnahmen fließen, sind die Zins- und Schuldzahlungen gesichert. Somit leiht eine Bank viel lieber einem Staat Geld als einem Privatunternehmer – vor allem in Zeiten einer Wirtschaftskrise. Bei wem der Staats allerdings wie viel Schulden hat, unterliegt dem Bankgeheimnis.

Kein Rückfahren der Ausgaben

Um aus der staatlichen Schuldenfalle herauszukommen, wäre der erste Schritt eine Ausgabenkürzung. Jeder Privatmann muss in schlechten Zeiten so verfahren – und bestellt zum Beispiel die Zeitung ab, schickt das zweite Auto in Ruhestand oder verzichtet auf Freizeitaktivitäten. Nicht so der Staat. Er gibt in schlechten Zeiten zu viel aus, und vergisst in guten die Bildung von Rücklagen. Dies belegt auch ein Blick auf die aktuellen Zahlen.

Aktueller Bundeshaushalt 2010 (zum Vergrößern anklicken; Quelle: Bundesfinanzministerium).

Während die Schuldentilgung zurückgefahren wird, steigen die neuen Schulden. Die Zahlen von 2010 sind allerdings aufgrund der Wirtschaftskrise nicht voll repräsentativ und wären in “besseren Zeiten” sicher anders ausgefallen. Unbestreitbar ist aber, dass die Politik viel zu wenig tut, um aus der Schuldenfalle auszubrechen.

Unabsehbare Folgen

Wie geht es weiter? In wenigen Jahren, wenn China auch den USA in Sachen Export-Weltmeister Konkurrenz machen wird, werden auch die chinesichen Banken sich immer mehr für die Finanzierung der Staatsschulden der westlichen Länder interessieren. Auch arabische Investoren sind längst mit dabei und an den Geldgeber-Banken beteiligt. Die Folge wird eine weiter steigende Abhängigkeit von anderen Nationen sein – die nicht immer freundliche Absichten mitbringen. Für ein Land, dass wie Deutschland oder auch die USA vom Export lebt und zudem im Inneren kaum bewegungsfähig ist, kann dies eines Tages den Todesstoß bedeuten.

Die traurige Nachricht noch zum Schluss: Auch die USA kommen mit dem Steuergeld schon lange nicht mehr aus. Während die Bundesrepublik für 2010 knapp 100 Milliarden Euro Schulden neu aufnimmt, sind es in den USA über 1,5 Billionen Dollar, wie Präsident Obama gerade im Haushaltsplan 2011 verkündet hat. Dieser Paukenschlag wird dem Land weiter stark zusetzen. Und selbst Optimisten werden nicht mehr allzu lange optimistisch bleiben.